Körperverletzung im Amt?

Weiterer Polizist stellt Strafanzeige gegen Kollegen

Ein Polizeibeamter des Landeskriminalamtes Berlin hat Strafanzeige wegen des Verdachts der "Körperverletzung im Amt" erstattet. Ein Kollege soll ihn am 1. Mai mit einem Faustschlag verletzt haben.

Den Aussagen des Beamten zufolge befand er sich am Abend des 1. Mai zwischen 20 Uhr 30 und 20 Uhr 45 auf der Kreuzung der Karl-Marx- Ecke Hermannstraße, Hermannplatz und Hasenheide, als er im Nahbereich einer bereits beendeten Demonstration von einem Faustschlag eines Polizeibeamten getroffen wurde.

Kurz zuvor war aus der Menge ein Rauchkörper in Richtung der Polizisten geworfen worden. Der Beamte erlitt Prellungen im Gesichtsbereich, die ambulant behandelt werden mussten. Ein Fachkommissariat des Landeskriminalamtes für Polizeidelikte hat die Ermittlungen übernommen.

Bereits am Dienstag hatten zwei Berliner Polizisten, die in Zivilkleidung beim Myfest im Einsatz waren, Strafanzeige wegen Verdachts der "Körperverletzung im Amt" gestellt, nachdem sie vor Ort von Kollegen mit Pfefferspray attackiert wurden. (Tsp)

51 Kommentare

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    Herr, verzeihe ihnen...

    ...denn sie wissen (manchmal offensichtlich) nicht, was sie tun...

    (Gelegentlich ist man doch etwas geneigt, dergleich zu denken!)

    Und jetzt prügeln sie sogar manchmal auch schon aufeinander ein...
      Antwort auf pascal66 vom 04.05.2011 22:46 Uhr

      Komisch

      Wenn Polizisten getroffen werden, dann werden plötzlich Ermittlungen aufgenommen.

      Wenn andere soetwas behaupten, dann ist das natürlich immer gelogen...

      Besonders lustig war, als der Demozug am Hermannplatz wieder ankam, zum Ende der Demo.
      Da standen plötzlich vorne und hinten Polizisten, und haben alles zugemacht, keiner konnte weg.
      Das dann irgendwann Chaoten eine Rauchbombe werfen, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Darauf wartete die Polizei dann geduldig.
      Daraufhin prügelte natürlich die Polizei rein. Wegen der achso gefährlichen Rauchbombe.

      Dumm nur, das diesmal soviele Zivis getroffen wurden...
      Antwort auf deejay vom 04.05.2011 23:20 Uhr

      @deejay

      Man staunt immer wieder, dass diese Formulierungen im "Taz-Niveau" durch die Zensur kommen.

      Die Polizei "prügelt" nicht, noch ist sie, wie häufig aus bestimmten Richtungen gesabbelt wird, an "Strassenschlachten" beteiligt.

      Die Polizei setzt in diesem System geltendes Recht um, und nichts anderes.

      Zu Ihrer Beruhigung sei erwähnt, das nun genau das erreicht ist, was man schon immer wollte; Misstrauen in den eigenen Reihen. Jeder ist nun des anderen Deibel.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 07:14 Uhr

      oh ja

      Die Polizei setzt in diesem System geltendes Recht um, und nichts anderes.


      Ich hab da ganz anderes erlebt, als vor Jahren kleinere Polizeitruppen in ein friedliches Bürgerfest eindrangen und auf friedliche Bürgen grundlos einschlugen und sich wieder zurückzogen. Später wurde eine Krawalldemo auseinander getrieben und ein Teil über diesen Platz geführt.
      Eine Anzeige zu stellen ware zwecklos, es wurde sofort eine Gegenanzeige gestellt seitens der Behörde und alles abgestritten.
      Antwort auf eni vom 05.05.2011 08:18 Uhr

      Krawall

      wer erinnert sich noch an den abgefangenen Funkspruch vom Boxhagener Platz von vor 4 Jahren?

      "...mal sehen wie dicht wir rangehen müssen bis es knallt...."

      was hab ich schon Schläge und Tritte hinnehmen müssen.grundlose Festnamen mit Einsitzen in diversen GESA(4-20 h)zerstörte Kamera,geklautes (Beschlagnahme zur Beweissicherung - nie wieder zurückbekommen) Handy ect pp.

      ich hab mein Lebtag noch niemandem etwas zuleide getan oder irgendwas zerstört - ist nicht meine Art.
      auch verbal bin eher zurückhaltend.
      aber - mitgegangen-mitgefangen-mitgehangen.
      Antwort auf eni vom 05.05.2011 08:18 Uhr

      @eni

      So so....

      Wo fand denn dieses Strassenfest statt ?

      In Peking oder Nordkorea ?

      Vielleicht verwechseln Sie hier etwas....

      Es ist nie zwecklos eine Anzeige zu stellen, es sein denn sie ist unbegründet bzw. erfüllt keinen Tatbestand.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 09:13 Uhr

      Zitat:

      Es ist nie zwecklos eine Anzeige zu stellen, es sein denn sie ist unbegründet bzw. erfüllt keinen Tatbestand.

      Sie wissen was Amnesty International zum Thema Polizei in Deutschland sagt????

      In der Regel wird man Sie nach einer Anzeige mit Gegenanzeigen überhäufen. Kein Staatsanwalt und kein Richter wird das zweifelhaft finden. Außerdem wird Polizeibeamten vor Gericht per se einfach mehr geglaubt. Was meinen Sie wie erfolgreich also auch eine berechtigte Anzeige sein wird.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 07:14 Uhr

      naiv hoch zehn

      @sperte

      Die Polizei setzt in diesem System geltendes Recht um, und nichts anderes.


      Hallo! Aufwachen!

      Schön wäre es, wenn's so wäre
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 07:14 Uhr

      kleine Korrektur

      Zumindestens in diesem Fall liegen Sie ja wohl absolut daneben.
      Oder haben die betroffenen Beamten sich die Übergriffe nur ausgedacht, um früher vom Dienst abzutreten?
      Hoffentlich stellt ein Amtsrichter fest, daß geprügelt wurde.

      Und vom geltenden Recht kann dann wohl kaum ausgegangen werden.
      Obwohl es genau darum gehen sollte.

      Aber mit Ihrer letzten Einlassung vom
      " Misstrauen in den eigenen Reihen" zeigen Sie ziemlich deutlich, daß Sie Korpsgeist über rechtstaatliches Handeln stellen.

      Antwort auf westend vom 05.05.2011 08:34 Uhr

      @westend

      Und wenn Sie es noch so oft wiederholen, die Polizei "prügelt" nicht.
      Ist hier die Verhältnismäßigkeit überschritten worden, dürfte der von Ihnen zitierte Herr Amstsrichter dies feststellen und zu einem entsprechenden Urteil kommen.

      Haben Sie etwa Zweifel an unserer Rechtstaatlichkeit ?

      Im übrigen haben wir eine Gewaltenteilung; konkret gesagt bedeutet dies, dass die Justiz über diesen Fall entscheidet und nicht die Beteiligten selber.

      Ob ich Korpsgeist über rechtstaatliches Handeln stelle können Sie überhaupt nicht beurteilen; also unterlassen Sie bitte derartige Behauptungen.
      Genau das Gegenteil ist der Fall.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 09:27 Uhr

      @sperte

      Und wenn Sie es noch so oft wiederholen, die Polizei "prügelt" nicht.


      Faustschläge ins Gesicht sind für mich "Prügel".
      Oder wie bewerten Sie sonst z.B. die Gewaltorgien in der U-Bahn?

      Haben Sie etwa Zweifel an unserer Rechtstaatlichkeit ?

      Manchmal schon, aber wenn in diesem Fall die Täter namentlich ermittelt und vor Gericht gebracht werden, werde ich beruhigter sein.

      Im übrigen haben wir eine Gewaltenteilung; konkret gesagt bedeutet dies, dass die Justiz über diesen Fall entscheidet und nicht die Beteiligten selber.


      Nichts anderes habe ich mit meiner Forderung nach einem Amtsrichter festgestellt.

      Ob ich Korpsgeist über rechtstaatliches Handeln stelle können Sie überhaupt nicht beurteilen;


      Zumindest können Sie es mit Ihren höchst tendenziösen Einlassungen gut verbergen. Chapeau

      Antwort auf westend vom 05.05.2011 10:27 Uhr

      @westend

      Dass die von Ihnen beschriebenen Gewaltorgien in der U-Bahn, die momentan die mediale Berichterstattung bereichern, durch Polizeibeamte des Landes Berlin begangen worden sein sollen ist mir neu.
      Woher stammen Ihre Erkenntnisse ?

      Ist mir da etwas entgangen ?

      Ihre Zweifel an dieser Rechtstaatlichkeit teile ich übrigens, allerdings in einem anderen Zusammenhang.

      Wer sonst als die Polizei hat geltendes Recht umzusetzen ?

      Hätten Sie eine Alternative anzubieten ?

      Niemand hat behauptet, dass dies mit "Prügel" zu geschehen hat.
      Der Einsatz von Zwangsmassnahmen, die Sie es hier völlig unzutreffend als "Prügel" bezeichnen, ist im übrigen gesetzlich geregelt.
      Der Amtsrichter wird allerdings auch ohne Ihre Forderung tätig.....von Amts wegen !
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 09:27 Uhr

      sperte

      Ihre Argumentation, lässt aber darauf schließen, das sie Korpsgeist über rechtsstaatliches Handeln stellen.
      Sie haben ja recht, das nicht (die Polizei) widerrechtliche Handlungen begeht.
      Aber da sich Polizisten weigern sich durch Namen oder Dienstnummern Kenntlich zu machen.
      Wird der Bürger in Zivil, immer von (der Polizei) und nicht von dem Polizisten sprechen der widerrechtliche Handlungen begeht.
      Mir jedenfalls, sind Menschen Suspekt, die sich Uniformieren und deren Namen ich nicht kenne, wenn ich mit ihnen Agiere.
      Dabei ist es egal, welche Uniform sie anlegen.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 07:14 Uhr

      Zensur!

      Wie sind Sie denn gepolt, daß Sie gleich nach ZENSUR rufen, wenn Ihnen eine Meinung nicht gefällt...!? Da leidet wohl jemand unter Demokratiedefizit.

      Zur Sache selbst bleibt festzustellen, daß die taz zunächst das einzige Medium war, das von den willkürlichen Reizgas-Angriffen auf friedlich Herumstehende noch am Abend selbst berichtet hatte. Wer vor Ort war, hat das gesehen, daran gibt es keinen Zweifel. Menschlich kann ich es vielleicht ein ganz kleines bißchen nachvollziehen, daß die nach einem langen Tag in voller Montur keinen Bock mehr hatten und die Leute nach Hause treiben wollten. Dennoch ist das nicht akzeptabel, und mit Einhaltung des Rechts hat das ganz und gar nichts zu tun.
      Antwort auf citoyenfurieux vom 05.05.2011 11:36 Uhr

      @citoy.....

      Wer lesen kann ist klar im Vorteil !!!

      Lesen Sie meinen Beitrag erneut, ganz unaufgeregt, dann werden Sie wohl oder übel feststellen müssen, dass ich mich lediglich verwundert gezeigt habe.

      Eine Forderung unterstellen Sie deshalb, weil Sie es so wollen.

      Meine Verwunderung ist übrigens dadurch begründet, dass ich selbst des öfter "Opfer der Zensur" geworden bin.

      Sie sollten sich entspannen, bevor Sie anderen Defizite unterstellen.
      Antwort auf sperte vom 05.05.2011 07:14 Uhr

      Geltendes Recht umsetzen?

      ... wie häufig aus bestimmten Richtungen gesabbelt wird, ...


      Ihre Wortwahl spricht nicht gerade für Ihr nüchternes Urteilsvermögen.

      Dennoch eine interessante These:

      Die Polizei setzt in diesem System geltendes Recht um, und nichts anderes.


      Ich habe das als junger Mensch auch geglaubt und war empört über den "Rotfunk", welcher manchmal anderes berichtete (um 1980). Das konnte nach meiner damaligen Ansicht nur Propaganda sein, denn ich hielt es für schier undenkbar, daß Beamte, die dafür bezahlt werden, das Recht durchzusetzen und auch einen Eid auf die Verfassung geleistet haben, mutwillig und permanent gegen das Recht verstoßen. Nicht zuletzt als Steuerzahler erwartet man von den Beamten eine gewisse Qualität und Seriosität.

      Es sind mittlerweile zu viele Berichte aus unverdächtigen Quellen, sowie auch eigene Erlebnisse, welche zeigen, daß für einen Großteil der Polizisten - sicherlich nicht alle - das Recht nur eine unwichtige Nebensache ist. Insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrheit scheint vielen Polizisten völlig unbekannt zu sein. Man erinnere sich z.B. an den Fall Stephan Nisius in Köln-Eigelstein von 2002.

      Das Zivilpolizisten von ihren eigenen Kollegen angegriffen werden, ist - zumindest in Berlin - ein alter Hut und beschäftigte schon Ende der 80er Jahre des öfteren die Justiz und die Presse. Damals wurden auch Tagesspiegel-Fotografen häufig die Kameras durch die Polizei zerstört.

      Antwort auf deejay vom 04.05.2011 23:20 Uhr

      Ein Schelm, der Böses dabei denkt

      Es gibt täglich ein bis zwei Demos in Berlin. Sie treibt es ausgerechnet auf die, bei der Gewalt das eigentliche Programm ist. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

      Antwort auf marel vom 05.05.2011 08:20 Uhr

      Aber nur diese eine Demo

      führt quasi an meiner Haustür vorbei.
      Eigentlich stand ich am Rand und sah nur zu, sah dann aber einen mir bekannten Fotografen und lief dann das letzte Stück mit.

      Insgesamt stehe ich dieser Demo sehr skeptisch gegenüber, und bin sowieso gegen Gewalt gegen andere Menschen.

      ÜBrigens:
      Nach ihrer Argumentation müßten die behelmten Polizisten die Zivis angegriffen haben, weil diese gegen das Gesetz verstoßen haben...
      Antwort auf deejay vom 05.05.2011 08:58 Uhr

      Argumentation?

      Ich habe hier nicht argumentiert, sondern lediglich eine Anmerkung gemacht.

      Aber um Ihnen eine Argumentation zu liefern:

      Wenn ich gegen Gewalt bin, dann laufe ich nicht ausgerechnet auf einer Demo mit, deren Markenzeichen die Gewalt ist. Denn genau damit decke ich nicht nur die Gewalt, sondern fördere sie auch noch. Es ist nicht wirklich stimming gegen Gewalt zu sein und zielgenau auf eine solche Demo zu laufen.

      Es ist unter hunderten Demos in Berlin mit Sicherheit auch nicht die Einzige, die quasi vor ihrer Haustüre entlangläuft, aber offenbar die, die sie reizt bei der Gelegenheit mitzulaufen. Dabei gäbe es mit Sicherheit eine Menge Demos, die es wirklich wert wären, mitzugehen.
      Antwort auf marel vom 05.05.2011 10:13 Uhr

      was für eine Logik!

      es ist doch völlig egal, auf welcher Demo der Herr Deejay mitläuft, solange er sich ruhig und friedlich verhält, sollte er dem Schutz des Staates unterstellt sein und keine Gewalt von Ordnungsorganen befürchten müssen.

      Und gerade bei solchen in der Vergangenheit gewaltsamen Demonstrationen ist es wichtig, dass die paar Krawallheinis von tausenden friedlichen Demonstranten überstimmt werden.
      Nur so kann gezeigt werden, dass das Anliegen der Demonstranten friedlicher Natur ist.
      Anderenfalls könnte man JEDE Demonstration mit Maulwürfen unterlaufen und in die Gewaltecke zu den Chaoten schieben.
      Ich unterstütze nicht jedes anliegen der der diesjährigen Demo und ich habe daran auch nicht aktiv teilgenommen. Jedoch haben die Veranstalter eindrucksvoll unter Beweis gestellt, daß die Mehrheit der Demonstranten anständig und gesellschaftsfähig ist.
      Als ein paar Randalierer die Fensterscheiben zerstörten wurde vom Veranstalter die Demo umgehend beendet. Sowohl die riesige Anzahl von Demonstranten, als auch die Veranstalter haben sich mehrfach und überzeugend von jeglicher Gewalt distanziert.

      Ich bin kein Linker und die Demonstranten sind nicht mein politisches Klientel, und trotzdem war für mich ganz deutlich erkennbar, daß diese Leute politisch aktiv, aber nicht gewaltbereit waren. Bei der Polizei war es genau andersrum.

      Die Anzahl von gewaltbereiten Personen war außerhalb der Uniformierten verschwindend gering.
      Antwort auf freiwillighier vom 05.05.2011 11:38 Uhr

      Aber ...

      So kann man argumentieren, aber das ist doch eine ziemliche Beschönigung der Realität.

      1.) Wie immer kam es auf dieser traditionell Gewalt-Demo zu Gewalt. Was sosnst?

      2.) War diese traditionell Gewalt-Demo nicht dank der Veranstalter realitiv friedlich, sondern wegen einer doch relativ professionellen Polizeistrategie.

      3.) Können Sie sicher sein, daß im kommenden Jahr die Zahl der Teilnehmer massiv schrumpft, weil es nicht genug Gewalt-Happening im Sinne der Gewaltäter, ihrer Sympathisanten und Voyeuristen kam.


      Der letzte Satz ist nun absolut hohl:

      Die Anzahl von gewaltbereiten Personen war außerhalb der Uniformierten verschwindend gering.


      1.) Das Gewaltmonopol liegt bei der Polizei. Damit sind alle Polizisten per Staatsauftrag gewaltbereit. Das ist ein Kern ihres Berufes. Sie müssen dabei allerdings die Rechtsmaßstäbe einhalten.

      2.) Wer auf eine Demo geht, zu deren Markenkern die Gewalt gehört, der ist entweder direkt gewaltbereit oder indirekt gewaltbereit, indem er Gewalt durch seine Anwesenheit decken, motivieren und legitimieren will.
      Antwort auf marel vom 05.05.2011 12:32 Uhr

      die Teilnehmerzahl wird im nächsten Jahr steigen

      Die Vernstalter haben doch gerade darauf Wert gelegt, daß ihre Demo nicht gewalttätig sein soll. Ihre Vorverurteilungen auf Berichten der letzten Jahre fußend, werden der aktuellen Situation nicht gerecht.

      Dass die Demo dieses Jahr so friedlich verlief ist ganz gewiß auch der sehr guten Polizeiarbeit im Vorfeld des 1.Mai geschuldet.
      Zum einen wurden Straftäter in den letzten Jahren (und auch in diesem Jahr) konsequent verfolgt und verurteilt. Zum anderen wurden sehr sehr viele Besuche bei den bekannten gewaltbereiten Personen abgestattet. Das habe ich an anderer Stelle bereits erwähnt und verdient großen Respekt.
      Genauso wichtig ist es aber zu erwähnen, daß auch der Veranstalter sich frühzeitig und mit Nachdruck gegen jede Gewalt ausgesprochen hat und damit das gewaltbereite Klientel weitgehend vergrault hat. Ebenso wurde, nachdem die Schaufenster zu bruch gingen, die Demo abgebrochen um die Lage nicht weiter zu verschärfen.

      Die Polizei vor Ort hat sich hingegen nicht an der Deeskalation beteiligt, sondern die Stimmung ständig neu angeheizt. Ihre Behauptungen haben mit der Realität nichts zu tun, wären Sie dort gewesen hätten sie sich eine unabhängige Meinung bilden können und nicht die in den Medien verbreitete Meinung nachäffen müssen.

      Viele Leute die dort waren, sind genau aus diesem Grund dort, als Gaffer, Voyeure oder wie sie sie sonst bezeichnen, sie decken weder die Gewalttaten der eine, noch die Gewalt der anderen Seite. Sie wollen sich nur ein realistisches bild von der tatsächlichen Lage machen. Daß das der Polizei nicht paßt, wenn jemand mal genauer hinguckt, ist verständlich, aber keine Rechtfertigung für Gewalt gegen Unbeteiligte.
      Antwort auf marel vom 05.05.2011 12:32 Uhr

      marel

      Wer solch eine Auffassung der Polizeiarbeit hat,
      1.) Das Gewaltmonopol liegt bei der Polizei. Damit sind alle Polizisten per Staatsauftrag gewaltbereit. Das ist ein Kern ihres Berufes. Sie müssen dabei allerdings die Rechtsmaßstäbe einhalten.

      sollte, sofern er bei einer staatlichen Ordnungsbehörde beschäftigt ist.
      Sofort aus dieser Behörde entfernt werden.
      Denn ein Staatsdiener darf nicht per se Gewalt bereit sein.
      Und es darf auch nicht sein, das der Kern des Polizeiberufes Gewalt ist.
      Wenn dies so wäre, dann würden sie jeden Redlich handelnden Polizisten als Gewalttäter bezeichnen.

      Es sei denn, das sie mit ihrer Aussage meinten, das die Rechtsmaßstäbe manchmal mit Gewalt durchgesetzt werden müssen.
      Wenn dies ihre aussage wäre, könnte ich ihrer Aussage Teilweise zustimmen.
      Antwort auf marel vom 05.05.2011 08:20 Uhr

      Och Marel,

      selbst die Polizei spricht bei deutlich über 10.000 Teilnehmer(übrigens regelmäßig die größte 1.Mai-Demo in ganz Deutschland)von etwa 1000 Gewaltbereiten(was nicht heißt das dann jeder von denen Gewalttaten begeht). Vielleicht unterlassen Sie es den anderen etwas über 9.000 Teilnhemer unterschwellig den Hang zur Gewalt zu unterstellen. Wäre nett!!!!

    Respekt von den Polizisten,

    die entgegen des "Corpgeistes" ihre prügelnden Kollegen angezeigt haben.

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