Brüssel - Im Streit um eine höhere Besteuerung von Energie und speziell von Dieselkraftstoff hat die EU-Kommission einen Kompromissvorschlag unterbreitet. So wurde die Brüsseler Gesetzesinitiative gestern, kurz bevor sie erstmals offiziell vorgestellt wurde, in letzter Minute abgeändert, um der heftigen Kritik der Bundesregierung und der deutschen Automobilindustrie zu begegnen. Demnach soll die Vorgabe, dass Diesel wegen seiner laut EU-Kommission schlechteren Werte pro Liter um rund 16 Prozent höher besteuert werden muss, nicht schon von 2020, sondern erst von 2023 an gelten. Die Deutschen halten den schlechteren Werten den deutlich geringeren Verbrauch entgegen.
Bisher wird Normalbenzin in Deutschland mit 65,4 Cent pro Liter besteuert. Die Abgabe auf Diesel liegt bei etwas über 47 Cent – der Kraftstoff ist also um 28 Prozent günstiger besteuert. Darin sieht Brüssel aber eine ungerechtfertigte Subvention, die das Erreichen der Klimaziele der Europäischen Union gefährdet.
„Dieser Vorschlag setzt ein deutliches CO2-Preissignal für Unternehmen und Verbraucher“, sagte der EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta bei der Vorstellung der Pläne. Sie sehen im Grundsatz vor, alle Energiearten, die nicht bereits unter den Handel mit Verschmutzungsrechten fallen, nicht mehr auf Basis der Menge, sondern ihres Brennwerts und des Kohlendioxidausstoßes zu besteuern. Es geht somit nicht nur um Kraftstoffe, sondern auch um die Stromerzeugung sowie die Heizkosten, bei denen der Vorschlag allerdings Sozialklauseln vorsieht.
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sagte, er habe in der gestrigen Kommissionssitzung seine „Vorbehalte deutlich gemacht“. Schließlich sei es auch in Zukunft „nicht realistisch“, dass die Bundesregierung die Steuer auf Benzin so absenken könne, damit jene auf Diesel auf dem aktuellen Niveau bleiben könne. „Immerhin haben wir erreicht“, so Baden-Württembergs früherer Ministerpräsident, der von der Runde überstimmt wurde, „dass die Übergangszeit von 2020 auf 2023 verlängert wurde“.
Ob dies die Realisierungschancen des Vorschlags erhöht, bleibt fraglich. Denn er muss einstimmig von allen EU-Staaten angenommen werden. Deutschland könnte ihn somit im Alleingang blockieren. Christoph Steegmanns, der Sprecher der Bundesregierung, ging gestern in Berlin nicht direkt auf das Kompromissangebot ein, sondern wiederholte die am Vortag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußerte Grundsatzkritik: „Wir wenden uns ausdrücklich gegen Maßnahmen, die zu einer Verteuerung von Diesel-Kraftstoff in Deutschland führen würden.“
Ein ungenannter Kommissionsbeamter nannte die Kritik aus Berlin gestern „völlig übertrieben“. Nach Verabschiedung könne jeder Mitgliedstaat frei über neue Steuersysteme entscheiden, damit die Belastung für den Autofahrer nicht zu hoch wird. Schließlich erhalte auch die KfZ-Steuer in Deutschland eine Klimakomponente, dies könne man verrechnen. Christopher Ziedler
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27 Kommentare
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Populistisch erbärmlich
Warum Diesel mit 47 Cent und Benzin mit 65 Cent besteuert wird, ist einem normal denkenden Menschen heute nicht mehr beizubringen. Warum also nicht eine gleiche Besteuerung bei um die 55 Cent? Die Haltung der Bundesregierung ist wieder einmal nur populistisch erbärmlich.Nicht Populismus,
...sondern Lobbyismus ist der Grund für die niedrigere Besteuerung des Diesel-Kraftstoffs. Der normale PKW-Halter zahlt dafür ja höhere Hubraumsteuer als für einen Benziner oder Gasbetriebenen. Der Sektor Landwirtschaft, Baumaschinen-Betreiber und die Logistik-Branche profitieren am meisten von den niedrigeren Kraftstoffpreisen.Nachdenken !
In der Regel hilft Nachdenken.Wer bringt die frischen Lebensmittel, Erstatzteile fürs Auto, den neuen Fernseher in den Laden und eventuell auch nach Hause, uvm. ? Wer transportiert im ÖPNV die Personen von A nach B ? Wer fährt mit dem Traktor übers Feld um die Ernte einzubringen oder um Heu fürs Vieh zu machen ?
Was haben diese genannten Beispiele alle gemeinsam ?
Richtig. Alle fahren mit Diesel. Eine höhere Besteuerung würde also direkt auf die entsprechenden Bereiche durch schlagen. Sprich Lebensmittel, Konsumgüter usw. teurer machen. Und auch das Ticket für den ÖPNV müsste deutlich teurer werden.
Wer also für eine höhere Besteuerung von Dieselkraftstoff ist, der sollte sich schon mal, ohne dabei zu meckern, auf steigende Preise einrichten.
Danke
für die Aufklärung. Ich dachte bisher immer, all die schönen Konsumgüter fliegen von selbst von der Produktionsstätte zu mir ins Supermarkt-Regal!Aber Spaß beiseite - mein Hinweis galt der Tatsache, dass die PKW-Diesel-Fahrer gar nicht die großen Nutznießer der niedrigeren Besteuerung sind.
Wie aus dem Artikel unschwer herauszulesen ist (und jedem, der gelegentlich in andere Länder fährt, auch so bekannt ist), ist die Besteuerung in Deutschland generell zu hoch, bei allen Kraftstoffsorten.
Der Steuersatz könnte getrost halbiert werden und die Transportbranche kann von mir aus auch weiterhin auf diesem Weg subventioniert werden.
EU-Regulierungswut auf Kosten der Bürger
Mal von der Tatsache abgesehen, dass der momentane Biosprit wesentlich weniger Leistung als das "normale Benzin" erbringt, zumindest indirekt die Lebensmittelpreise teils massiv ansteigen lässt - die ehem. für Lebensmittel benutzten Agrarflächen werden jetzt zum Rohstoffanbau für den Biosprit benutzt - und darüber hinaus wohl keineswegs für viele Fahrzeuge geeignet ist, wird die angebl. Umweltfreundlichkeit des Biosprits wohl gänzlich widerlegt. Schon damit ist die EU wohl zweifelsohne der Lüge überführt.Die beabsichtigte Höherbesteuerung für Diesel stellt wohl den endgültigen Beweis dar, dass die EU-Politiker sich auf Kosten der EU-Bürger bereichern wollen, und deshalb schleunigst abgeschafft gehören. Ein "Schuft" der dabei denkt, dass die EU-Politiker eine kriminelle Vereinigung sind....Um die EU-Politiker-Regulierungswut zu steigern, der Vorschlag dass alle EU-Bürger EU-genormte Unterwäsche tragen müssen, bei den Herren der Schöpfung mit gewissen Bechern drin...
Endlich
…mal ein gut durchdachter Vorschlag Herr Barroso & Co. Meine Hochachtung und Dank auch dafür: „Nach Verabschiedung könne jeder Mitgliedstaat frei über neue Steuersysteme entscheiden…“Datt isset, der große Wurf! Tja, Frau Merkel, wann dürfen wir mit der Wende hinsichtlich Ihrer Grundsatzkritik rechnen?
Gruß
Dispo
Gerne
Das auf Diesel eine höhere Steuer sein soll bedeutet bei uns in Deutschland keinen Aufschlag auf Diesel sondern eine Senkung der Steuer bei Benzin. Beides liegt nämlich deutlich über dem verlangten Steuersatz und mit der Senkung der Benzinsteuer sind Barosos Ideen Papiergetreu umgesetzt. Die EU kann nicht meckern und die Bürger sind zufrieden.Ok, träumen darf man ja mal....
Wenn Barosso es will ...
... hat der Deutsche Bundestag in Sachen Steuern die Klappe zu halten? Das höchste hier geltende Gesetz in das Grundgesetz mit der FDGO, wo der gewählte Parlamentarier auch noch ä bissel mitzureden hat. Oder traut Barosso der BDR keine Demokratie zu, dass er hier sein Gutdünken überstülpen will?Oder muß er jetzt die Mittel für Vattenfall locker machen, dass die CO² verpressen können?
Was verbraucht ein moderner Diesel zum Schadstoffausstoß auf 100km?
Die gleiche Frage mal für Benziner?
Welche Erfahrung haben die ernsthaften Versuche mit dem Zusatz von braunschen Gas gebracht?
Was für ein Auto fährt Barosso, dass man sein Gutdünken auch ernst nehmen kann?
Oder sieht das Team Merkel-Barosso das Problem von E10 im viel sparsammeren Diesel?
Alles mit EU- Unterstützung planmäßig produzierte Ethanol, konnen die beiden unmöglich austrinken.
So löffeln anderen die Suppe aus?
gerechterweise
müsste dann natürlich auch die KFZ-Steuer nivelliert werden. Aber einheitliche, einfache und verständliche Steuern in Deutschland? Das geht auf keinen Bierdeckel.2023?
Es war zu lesen, dass die von der EU vorgeschlagenen Steuern niedriger sind, als was der deutsche Staat eh vom Autofahrer an der Zapfsäule erhebt. Selbst im Jahr 2023 würde wohl der deutsche Fiskus den Steueranteil den er einkassiert selber weit über das dann von der EU vorgeschlagene erhöht haben.Hier ficht die Reigerung mal wieder ein Gefecht, damit sie den Leuten zeigen kann wie sehr sie sich um sie kümmert: 33 cent pro Liter Diesel will die EU den deutschen Autofahrern abknöpfen! Wir sagen NEIN! Kommt gut an beim Wähler, insbesondere wenn man verschweigt, dass man selber eh 47 cent abknöpft. Also 50% mehr als was die EU vorschlägt.
Und so wird dann schon die neue eigene Steuererhöhing vorbereitet: die EU war dann angeblich Schuld!
Was wäre, wenn sich die Mehrheit der Menschen auf die EU Vorschlöge einliessen, und diese rechtlich bindend umgesetzt würden. Diesel wär ab sofort 15 cent billiger...
Also ich bin für die EU, und gegen den Prostest der deutschen Regierung! Her mit EU Recht!
Verständnisproblem.
Wenn jetzt der Fiskus 47 Cent kassiert und die EU davon nun 33 Cent abhaben will, so verstehe ich jedenfalls dieses Vorhaben seitens der EU, bleiben dem Fiskus nur noch 14 Cent übrig.Da aber der Autofahrer die Melkkuh der Nation ist, sprich über die Steuerabgaben so ziemlich jedes Haushaltsloch stopft, würden diese verloren gehenden 33 Cent ein riesiges Loch in den Haushalt reißen.
...
Die EU erhebt die Steuer ja nicht. Kann sie gar nicht. Sie bekommt das Geld nicht. Was man dem Tankwart gibt, kriegt alles Herr Schäuble. Der erhebt die Steuer.Es geht nur darum die Besteuerung in der EU auf ein einheitliches System zu stellen. Was ja Sinn macht.
Und warum man gegen einen Vorschlag von 33cent Mindeststeuersatz ist, wemm man selber eh 47cent verlangt, ist unklar? Ein völlig sinnloses Scheingefecht.
Ich bin
grundsätzlich dagegen das die EU in die Hoheitsrechte der Einzelstaaten pfuscht - im Grunde bin ich inzwischen gegen die Eu.Ich hab da aber mal ein paar Vorschläge zur Entlastung des Bürgers. 1.Die Öko-Steuer auf Sprit jedweder Art wird abgeschafft. 2. Die Mineralölsteuer wird um 30% reduziert.
3. Die KFZ-Hersteller werden ultmativ aufgefordert bis 2025 eine Reihe von Klein-und Mittelklasse-Fahrzeugen zu produzieren die mit einem Mix aus aus Benzin,Strom und Solarbetrieb fahren können - das alles zu einem Preis von rund 10.000 Euro pro Stück. Für jedes Jahr Verzögerung wird eine Konventionalstrafe von 1 Milliarde pro Autokonzern fällig.
4. Deutschland tritt aus der Eu aus. 5.der Euro wird 2.Währung.
Der Wechselkurs wird 2:1 festgelegt - 2 Euro sind 1 Mark.Nach fünf Jhren sind 3 Euro 1 Mark.
Wie hoch sind eigentlich die Dieselpreise in Frankreich, Italien etc. Und die Preise für "normalbenzin"? Und wie hoch sind dort die Steuersätze. Da hätte ich gerne mal ein paar Zahlen um vergleichen zu können.
Diesel ist überall preiswerter
Wer in die anderen EU Länder schaut wird Diesel überall deutlich preiswerter finden. Immerhin werden damit ja alle LKW befeuert. Das trifft vom kleinen Handwerker bis zum Fuhrunternehmer jeden, der *irgendwas* zum Kunden fahren muss. Eine Erhöhung würde die Waren und Dienstleistungen erheblich verteuern. Ist ja nicht jeder ein Landwirt, der IMHO keine Mineraloelsteuer zahlen muss.Ausserdem sollte man mal überlegen, welche Fortschritte in der Motorentechnik gemacht wurden. Diesel sind heute so effektiv, das die parasitäre Abwärme nicht mal mehr zu Beheizung ausreicht.Das schafft man mit keinem Benziner.
Das
Sie nie in der Industrie gearbeitet haben merkt man an ihrem weltfremden Forderungen, von daher ist es auch absolut schnuppe was SIE fordern !Alles ist relativ
Die EU fordert eine Besteuerung für Benzin in Höhe von 35,9 % und für Diesel 41,2 %. Damit bin ich total einverstanden, denn zur Zeit zahle ich in Deutschland 65,4 % für Benzin und 47 % für Diesel. Die Verbraucher dürften damit also überhaupt kein Problem haben, da die geforderte Besteuerung insgesamt niedriger ist, als zur Zeit in Deutschland.Die Grundsatzkritik von Frau Merkel
passt nicht - bei der vorgeschlagenen Besteuerung sinkt nicht nur der Preis für Diesel, sondern auch für Benzin - oder kann ich nicht rechnen??
Alles ist relativ
Sorry nicht % sondern Cent natürlich ...2023...
...werden die Preise für Benzin und Diesel dermassen hoch liegen, dass die Steuererhöhung um ein paar Cent nicht einmal bemerkt werden.Grundsätzlich richtig!
Die Energie darf nur noch nach Ihrem reinen Energiegehalt oder Brennwert besteuert werden. Nur so werden Anreize zum echten Energieeinsparen gesetzt, andernfalls überdecken die verschiedenen Dimensionen der Subvention alle Einsparpotentiale.So wie ich Barroso verstanden habe, geht es um den Mindeststeuersatz, und der ist in Deutschland deutlich überschritten, d.h. es gibt zumindest beim Autokraftstoff dadurch keine Preiserhöhungen bei uns.
Wiedersprüchliche Aussagen.
Die EU denkt über eine eigene Steuer nach, konnte man über all lesen. Und so wie ich das jetzt interpretiere ist mit dieser eigenen Steuer just die Besteuerung von Kraftstoffen gemeint.Oder mit anderen Worten die EuDSSR will 33 Cent pro Liter Diesel vom Autofahrer haben.
Damit würden aber dem deutschen Staat just diese 33 Cent als Einnahmen verloren gehen.
Kann natürlich auch sein das ich mich irre. Denn bei dem vielen Unsinn der Seitens der EuDSSR so produziert wird blickt man langsam aber sicher nicht mehr durch.
Ich bin auch nicht mehr sicher
und hab schon alle Varianten dazu vernommen.Von der Idee her finde ich trotzdem die Besteuerung nach reinem Energiegehalt und nach Umweltgesichtspunkten am besten. So kann man gute Anreize setzen.
Und wenn Erdbeeren aus Peru zum gleichen Preis verkauft werden wie Erdbeeren aus Deutschland, sind die Transportkosten zu niedrig.
So wie es ...
... gestern in den Medien erzählt wurde, soll der Diesel höher besteuert werden, weil er die höhere Energiewerte bietet.Also wäre doch dann die Verwendung von Diesel statt Benzin ressourcenschonender. Durch den niedrigeren Verbrauch pro 100 km ist auch die CO2 Belastung niedriger.
Dann wäre die höhere Besteuerung von Diesel eine Bestrafung derer die ressourcenschonend und umweltbewusst tanken.
Was hat denn da nur wieder die Politiker in Brüssel geritten???
Muss nicht sein
Beides kommt ja nicht so aus dem Boden, sondern wird in Raffinerien unter weiterem Aufwand und Energieeinsatz hergestellt. Das müsste man auch noch beziffern.
Wenn ich eine wirkliche...
... Energiewende zum Schutz des Klimas und Schonung der Ressourcen möchte und ausserdem den Anspruch habe, aus der nicht beherrschbaren Atomenergie aus zusteigen, muß ich zu wirklichen Veränderungen bereit sein. Und daran ist bisher immer alles gescheitert, aller umweltpolitischen Entwicklungen und Vorschriften zum Trotz. Wer es nicht glaubt, dann sich ja mal den Primärenergieverbrauch pro Kopf in Deutschland anschauen. Dieser verharrt seit Anfang der 1970-Jahre auf hohem Niveau über 4000 kg Öleinheit, nachdem er 1960 noch 4000 kg Öleinheit betragen hatte. In diese Zeit fällt eine gigantische Wohlstandexplosion in Deutschland, die praktisch alle Teile der deutschen Gesellschaft erfasste. Will man nun diesen hohen pro Kopfverbrauch senken, so ist es sinnvoll, den Energiegehalt von Brennstoffen zu besteuern. Viel spannender ist allerdings die Frage, ob wir unseren Wohlstand mit weniger Energie- und Rohstoffeinsatz halten können. Falls nicht, wird sich die Gesellschaft letztlich gegen alle Vorschläge in diese Richtung wehren. Leider wird irgendwann in den nächsten Jahren durch Knappheit wegen dem steigenden Verbrauch in Indien und China Energie so teuer werden, das der Verbrauch dann zwangsweise zurückgeht. Und dann wird es wieder so sein wie 1960, wo vielfach nur Raum in der Wohnung beheizt war, es ein WC für mehrere Parteien Mietparteien in Treppenhaus auf halber Treppe gab. Und zum Baden ging es dann am Sonnabend in die öffentliche Badeanstalt. Und Autos sieht man selten auf den Straßen und überall quietschen die Straßenbahnen um die Häuserecken. Da mag man sich gar nicht vorstellen, wo der Deutsche dann seine Aggressionen lässt, wenn er nicht mehr auf der Autobahn bei 225 km/h mit seinem Sprit fressenden Krawallhobel spielen kann.Korrektur
Dieser verharrt seit Anfang der 1970-Jahre auf hohem Niveau über 4000 kg Öleinheit, nachdem er 1960 noch 2000 kg Öleinheit betragen hatte.So ist es richtig.